T 0853/93 vom 19.12.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T085393.19951219
- Datum der Entscheidung
- 19. Dezember 1995
- Aktenzeichen
- T 0853/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88106819.1
- IPC-Klasse
- B02C 4/02B02C 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anlage zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut
- Name des Antragstellers
- Krupp Polysius AG
- Name des Einsprechenden
- I: FCB
II: KHD AG
III: F.L. Smidth & Co. A/S - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht), rückschauende Betrachtungsweise
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.