T 0873/93 (Zeolith-Suspension / DEGUSSA) vom 17.09.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T087393.19970917
- Datum der Entscheidung
- 17. September 1997
- Aktenzeichen
- T 0873/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85102149.3
- IPC-Klasse
- C11D 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stabilisierte, wässrige Zeolith-Suspension
- Name des Antragstellers
- Degussa Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Ausidet S.p.A.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Lösung der Aufgabe
Inventive step - yes - problem-solution - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in erteilter Form aufrechterhalten.