T 0951/93 (Kamillendroge/ROBUGEN) vom 17.09.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T095193.19970917
- Datum der Entscheidung
- 17. September 1997
- Aktenzeichen
- T 0951/93
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89103429.0
- IPC-Klasse
- A61K 35/78
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kamillendroge und ihre Verwendung zur Herstellung von Kamillenextrakten, Kamillenöl und pharmazeutischen Mitteln
- Name des Antragstellers
- ROBUGEN GMBH PHARMAZEUTISCHE FABRIK
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Novelty - yes - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird auf Basis der Ansprüche 1 bis 7 des am 16. Januar 1992 eingereichten Anspruchsatzes zur weiteren Prüfung an die erste Instanz zurückverwiesen.