T 0984/93 vom 19.07.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T098493.19950719
- Datum der Entscheidung
- 19. Juli 1995
- Aktenzeichen
- T 0984/93
- Online am
- 14. September 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89890153.3
- IPC-Klasse
- H02J 7/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Handleuchte mit eingebautem Akkumulator und eingebauter Ladevorrichtung
- Name des Antragstellers
- Mata, Friedrich
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.