European Patent Office

T 0994/93 vom 10.01.1995

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1995:T099493.19950110
Datum der Entscheidung
10. Januar 1995
Aktenzeichen
T 0994/93
Online am
17. Februar 1995
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
89108458.4
IPC-Klasse
B60G 17/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Aktives Federungssystem
Name des Antragstellers
DAIMLER-BENZ AKTIENGESELLSCHAFT
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Novelty (yes)
Inventive step (no)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.