T 0043/94 vom 30.01.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T004394.19960130
- Datum der Entscheidung
- 30. Januar 1996
- Aktenzeichen
- T 0043/94
- Online am
- 18. März 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88111451.6
- IPC-Klasse
- B60T 8/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Magnetgesteuerte Ventileinrichtung
- Name des Antragstellers
- WABCO GmbH
- Name des Einsprechenden
- KNORR-BREMSE AG
Robert Bosch GmbH - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Inventive step - no - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.