T 0115/94 vom 21.09.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T011594.19950921
- Datum der Entscheidung
- 21. September 1995
- Aktenzeichen
- T 0115/94
- Online am
- 11. Oktober 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91900239.4
- IPC-Klasse
- D04B 21/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flexibles Schleifwerkzeug
- Name des Antragstellers
- Hermes Schleifmittel GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 10, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 21. September 1995,
Beschreibung: Seiten 1 bis 16 und Einfügung für Seite 6, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 21. September 1995,
Zeichnungen: Figuren 1 bis 9, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 21. September 1995.