European Patent Office

T 0122/94 vom 18.04.1996

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1996:T012294.19960418
Datum der Entscheidung
18. April 1996
Aktenzeichen
T 0122/94
Online am
30. April 1996
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
89107056.7
IPC-Klasse
A01B 49/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Landwirtschaftliche Bestellkombination und Verfahren zu ihrem Ausheben
Name des Antragstellers
Amazonen-Werke H. Dreyer GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Rabewerk GmbH + Co.
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
Inventive step (yes)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.