T 0154/94 vom 16.07.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T015494.19980716
- Datum der Entscheidung
- 16. Juli 1998
- Aktenzeichen
- T 0154/94
- Online am
- 31. August 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85116005.1
- IPC-Klasse
- C21D 8/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Erhöhung der Festigkeit von Bewehrungsstählen
- Name des Antragstellers
- SKET Walzwerkstechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- SMS Schloemann-Siemag AG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.