T 0276/94 vom 05.11.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T027694.19971105
- Datum der Entscheidung
- 5. November 1997
- Aktenzeichen
- T 0276/94
- Online am
- 9. Januar 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87890178.4
- IPC-Klasse
- H01J 49/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zur Konzentrationsmessung an Gasgemischen
- Name des Antragstellers
- V & F Analyse- und Messtechnik G.m.b.H.
- Name des Einsprechenden
- Ionentechnik Gesellschaft m.b.H.
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (nicht substantiierter Einwand)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (nach erneuter Änderung: ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent aufgrund der am 5. November 1997 überreichten Unterlagen aufrechtzuerhalten (vgl. Punkt VII).