T 0374/94 vom 29.10.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T037494.19971029
- Datum der Entscheidung
- 29. Oktober 1997
- Aktenzeichen
- T 0374/94
- Online am
- 3. Dezember 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88116477.6
- IPC-Klasse
- C21D 1/773
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Wärmebehandlung metallischer Werkstücke
- Name des Antragstellers
- ALD Vacuum Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- I. Ipsen Industries International GmbH
II. Thyssen Edelstahlwerke AG
III. Linde Aktiengesellschaft - Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderungen
Inventive step - yes (after amendment) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den mit Schreiben vom 19. September 1997 eingereichten Unterlagen (Beschreibung, Ansprüche 1 bis 4) aufrechtzuerhalten.