T 0424/94 vom 20.07.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T042494.19950720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 1995
- Aktenzeichen
- T 0424/94
- Online am
- 4. August 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85109394.8
- IPC-Klasse
- G01N 27/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur elektrochemischen Bestimmung der Sauerstoffkonzentration
- Name des Antragstellers
- Pacesetter AB
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(4) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Entscheidung über die Beschwerde - Zurückverweisung (bejaht)
Decision re-appeal - remittal - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.