T 0437/94 (Hüllrohr aus einer Zirkoniumlegierung/SIEMENS) vom 06.12.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T043794.19951206
- Datum der Entscheidung
- 6. Dezember 1995
- Aktenzeichen
- T 0437/94
- Online am
- 6. März 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85109301.3
- IPC-Klasse
- C22F 1/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hüllrohr aus einer Zirkoniumlegierung insbesondere für einen Kernreaktorbrennstab und Verfahren zum Herstellen dieses Hüllrohres
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Sandvik Aktiebolag
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Neuheit (verneint)
Hilfsantrag: Gegen Zwischenentscheidung keine Beschwerde eingelegt
Novelty (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0009/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.