T 0536/94 (Androgenetische Erkrankungen/LUDERSCHMIDT) vom 27.02.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T053694.19980227
- Datum der Entscheidung
- 27. Februar 1998
- Aktenzeichen
- T 0536/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88118781.9
- IPC-Klasse
- A61K 7/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Ethisteron zur topischen Behandlung von Akne oder androgenetischer Alopezie
- Name des Antragstellers
- Luderschmidt, Christoph, Prof. Dr. med.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Neuheit nach Einschränkung: ja, 2. med. Indikation
Erfinderische Tätigkeit: ja, Nachweis durch Vergleichsversuch - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- T 0997/99
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 3, 6 bis 15, eingereicht mit Schreiben vom 23. Januar 1998, Seiten: 4, 5, eingereicht mit Schreiben vom 2. Februar 1998.
Ansprüche:
Nr.: 1 und 2 des Hauptantrags, eingereicht mit Schreiben vom 2. Februar 1998.
Zeichnungen: Blatt:
1/1 wie ursprünglich eingereicht.