European Patent Office

T 0555/94 vom 15.09.1995

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1995:T055594.19950915
Datum der Entscheidung
15. September 1995
Aktenzeichen
T 0555/94
Online am
12. Oktober 1995
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
88101989.7
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung eines Antriebs- oder Fördergurtes
Name des Antragstellers
PETER-BTR Gummiwerke Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
01) Continental AG
02) PHOENIX AG
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.