T 0644/94 vom 10.02.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T064494.19980210
- Datum der Entscheidung
- 10. Februar 1998
- Aktenzeichen
- T 0644/94
- Online am
- 2. März 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88101600.0
- IPC-Klasse
- C08G 18/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasserverdünnbare Überzugsmittel
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit der Ansprüche - (nein) fehlende Angabe der Meßmethode eines erfindungswesentlichen Parameters
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.