T 0690/94 vom 28.03.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T069094.19960328
- Datum der Entscheidung
- 28. März 1996
- Aktenzeichen
- T 0690/94
- Online am
- 19. April 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89116559.9
- IPC-Klasse
- H03K 17/687
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltungsanordnung zur Erhöhung der Ausgangsspannung einer elektronischen Schaltstufe
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja - nach Änderung)
Inventive step - yes (after amendment) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent gemäß dem Hauptantrag der Beschwerdeführerin (vgl. obigen Absatz IV) zu erteilen.