T 0782/94 vom 28.02.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T078294.19960228
- Datum der Entscheidung
- 28. Februar 1996
- Aktenzeichen
- T 0782/94
- Online am
- 1. April 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89113259.9
- IPC-Klasse
- F23N 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Feuerungsleistung von Verbrennungsanlagen
- Name des Antragstellers
- MARTIN GmbH für Umwelt- und Energietechnik
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja - nach Änderung)
Novelty - yes
Inventive step - yes (after amendment) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent gemäß dem Antrag des Beschwerdeführers (vgl. obigen Abschnitt VI) zu erteilen.