T 0936/94 vom 02.12.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T093694.19971202
- Datum der Entscheidung
- 2. Dezember 1997
- Aktenzeichen
- T 0936/94
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89110458.0
- IPC-Klasse
- B23H 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Generator zum funkenerosiven Schneiden von metallischen Werkstücken mittels einer aus flüssigem oder festem Material bestehenden Elektrode
- Name des Antragstellers
- RABIAN, Laszlo
- Name des Einsprechenden
- AG für industrielle Elektronik AGIE
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0326/87
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochten Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Anspruch 1 und Beschreibung überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 2. Dezember 1997,
- Ansprüche 2 bis 11 und Zeichnung wie erteilt.