T 0943/94 vom 08.10.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T094394.19961008
- Datum der Entscheidung
- 8. Oktober 1996
- Aktenzeichen
- T 0943/94
- Online am
- 14. Januar 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89106959.3
- IPC-Klasse
- F24D 19/10F04D 13/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pumpen für eine Warmwasserheizungsanlage
- Name des Antragstellers
- WILO GmbH
- Name des Einsprechenden
- Grundfos a/s
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.