T 0957/94 vom 05.12.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T095794.19961205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 1996
- Aktenzeichen
- T 0957/94
- Online am
- 14. Januar 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88102412.9
- IPC-Klasse
- B01D 53/02B01D 53/36B01D 53/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Entfernen von Schadstoffen aus Gas
- Name des Antragstellers
- Rheinbraun Aktiengesellschaft, et al
- Name des Einsprechenden
- Forschungszentrum Karlsruhe GmbH
Krupp Polysius AG - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag: verneint; Hilfsantrag I: bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit einer anzupassenden Beschreibung, folgenden Ansprüchen und folgender Zeichnung aufrechtzuerhalten:
Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag I, eingereicht mit Schreiben vom 31. Oktober 1996, Ansprüche 2 bis 7 und Zeichnung wie erteilt.