T 0019/95 vom 18.02.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T001995.19970218
- Datum der Entscheidung
- 18. Februar 1997
- Aktenzeichen
- T 0019/95
- Online am
- 26. März 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87114862.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anordnung zum Walzen von stranggegossenen Profilen
- Name des Antragstellers
- SMS Schloemann-Siemag Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Mannesmann AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag, erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.