T 0035/95 (Schweißeinlage/DEOTEXIS) vom 01.10.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T003595.19961001
- Datum der Entscheidung
- 1. Oktober 1996
- Aktenzeichen
- T 0035/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88900947.8
- IPC-Klasse
- A41D 27/13
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schweisseinlage
- Name des Antragstellers
- Deotexis AG
- Name des Einsprechenden
- The Procter & Gamble Company
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Nächstkommender Stand der Technik
Ex post-Analyse einer Entgegenhaltung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0570/91
- Zitierende Akten
- T 0910/11
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.