T 0077/95 (Schleim- und Belagbildung in Anlagen/RHONE-POULENC) vom 05.02.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T007795.19980205
- Datum der Entscheidung
- 5. Februar 1998
- Aktenzeichen
- T 0077/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89122477.6
- IPC-Klasse
- C02F 1/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herabsetzung der Schleim- und Belagbildung in Anlagen
- Name des Antragstellers
- RHONE-POULENC CHIMIE
- Name des Einsprechenden
- HENKEL KGaA
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - ja
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0939/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den Ansprüchen 1 bis 13 gemäß Hauptantrag und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.