T 0100/95 (Peptidsynthese / GBF) vom 02.04.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T010095.19980402
- Datum der Entscheidung
- 2. April 1998
- Aktenzeichen
- T 0100/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87113396.3
- IPC-Klasse
- C07K 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur simultanen Synthese mehrerer Peptide an fester Phase
- Name des Antragstellers
- Gesellschaft für Biotechnologische Forschung mbH (GBF)
- Name des Einsprechenden
- Chiron Corporation
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0939/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.