European Patent Office

T 0231/95 vom 04.06.1996

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1996:T023195.19960604
Datum der Entscheidung
4. Juni 1996
Aktenzeichen
T 0231/95
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
87116018.0
IPC-Klasse
B60R 16/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektronisches System für Kraftfahrzeuge
Name des Antragstellers
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
I) ADAM OPEL AG
II) Robert Bosch GmbH
III) WABCO GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Spät eingereichte Ansprüche (nicht berücksichtigt)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0095/83T 0153/85

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.