T 0381/95 vom 13.03.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T038195.19980313
- Datum der Entscheidung
- 13. März 1998
- Aktenzeichen
- T 0381/95
- Online am
- 24. April 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88108096.4
- IPC-Klasse
- B29C 47/32
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Rippen-Rohres aus Kunststoff
- Name des Antragstellers
- Hegler, Wilhelm
- Name des Einsprechenden
- OY UPONOR AB
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: Nr. 1 bis 8, wie in der mündlichen Verhandlung vom 13. März 1998 überreicht,
Beschreibung: Spalten 1 bis 8, wie in der mündlichen Verhandlung vom 13. März 1998 überreicht,
Figuren: 1 bis 9, wie erteilt.