T 0390/95 (Trennmittel/CHEM-TREND) vom 15.03.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T039095.20000315
- Datum der Entscheidung
- 15. März 2000
- Aktenzeichen
- T 0390/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87118747.2
- IPC-Klasse
- B29C 33/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Trennmittel und dessen Verwendung
- Name des Antragstellers
- Chem-Trend, Inc.
- Name des Einsprechenden
- ACMOS CHEMIE GMBH & CO.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht-naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 bis 7 des am 15. Februar 2000 eingereichten 1. Hilfsantrags (jetzt Hauptantrag).
Beschreibung: Seite 2, wie bei der mündlichen Verhandlung am 15. März 2000 eingereicht, und Seiten 3 und 4, wie erteilt.