T 0491/95 (Tablettiermaschine/FETTE) vom 08.09.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T049195.19970908
- Datum der Entscheidung
- 8. September 1997
- Aktenzeichen
- T 0491/95
- Online am
- 1. Oktober 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90117988.7
- IPC-Klasse
- B30B 11/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zum Überwachen der Presskräfte einer Tablettiermaschine
- Name des Antragstellers
- Wilhelm Fette GmbH
- Name des Einsprechenden
- Korsch Pressen GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 19(2) 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die erste Instanz - Wesentliche Änderungen
Decision re-appeal - remittal
Essential amendments - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.