T 0492/95 vom 16.10.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T049295.19961016
- Datum der Entscheidung
- 16. Oktober 1996
- Aktenzeichen
- T 0492/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 88113196.5
- IPC-Klasse
- E04B 1/19
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gitterwerk aus Stäben und Knoten
- Name des Antragstellers
- Wolf, Elmar
- Name des Einsprechenden
- Ruedi Zwissler
Origon Präsentationssysteme GmbH i.G. - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (für Haupt- und Hilfsantrag 1 verneint, für Hilfsantrag 2 bejaht)
Inventive step (yes) - second auxiliary request
Problem-solution approach - appropriativness - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0465/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung gemäß Hilfsantrag 2 überreichten Unterlagen aufrechtzuerhalten.