T 0495/95 vom 10.04.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T049595.19970410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 1997
- Aktenzeichen
- T 0495/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86100467.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Abdichtung und deren Herstellungsverfahren zur Schaffung tragfähiger, abbaufähiger Bodenmassen für die Ausführung von Untertagebauwerken, wie Hohlraumbauten oder dergleichen
- Name des Antragstellers
- Keller Grundbau GmbH
- Name des Einsprechenden
- Hochtief Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent Nr. 0 188 282 wird widerrufen.