T 0516/95 vom 20.01.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T051695.19980120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 1998
- Aktenzeichen
- T 0516/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89102968.8
- IPC-Klasse
- C08B 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Modifizierte Cellulose für biocompatible Dialysemembranen IV und Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- Akzo Nobel N. V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0153/85
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.