T 0564/95 (Invert-Bohrspülungen/COGNIS) vom 16.05.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T056495.20010516
- Datum der Entscheidung
- 16. Mai 2001
- Aktenzeichen
- T 0564/95
- Online am
- 22. Juni 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90101900.0
- IPC-Klasse
- C09K 7/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Monocarbonsäure-Methylester in Invert-Bohrspülschlämmen
- Name des Antragstellers
- Cognis Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- FINA Research
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen ein Patent mit den während der mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüchen 1 bis 22 (Hauptantrag) und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.