T 0587/95 vom 19.08.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T058795.19970819
- Datum der Entscheidung
- 19. August 1997
- Aktenzeichen
- T 0587/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90123390.8
- IPC-Klasse
- F16K 11/074F16K 47/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ventil für Sanitärarmaturen
- Name des Antragstellers
- FRIEDRICH GROHE AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- Hansa Metallwerke AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step - yes - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Vorinstanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent mit den in der mündlichen Verhandlung überreichten Unterlagen (Ansprüche 1 bis 9 und Beschreibung) und den Figuren der Patentschrift aufrechtzuerhalten.