T 0634/95 vom 10.06.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T063495.19980610
- Datum der Entscheidung
- 10. Juni 1998
- Aktenzeichen
- T 0634/95
- Online am
- 24. August 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89106236.6
- IPC-Klasse
- C08G 61/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Neue Polythiophene, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
- Name des Antragstellers
- BAYER AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung (nein)
Neuheit - nach Änderung (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit den Ansprüchen 1 bis 8 gemäß Hauptantrag, überreicht in der mündlichen Verhandlung, und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.