T 0659/95 vom 20.05.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T065995.19980520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 1998
- Aktenzeichen
- T 0659/95
- Online am
- 28. Mai 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89107315.7
- IPC-Klasse
- C08G 75/23
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Sulfonierung von aromatischen Polyäthersulfonen und sulfonierte aromatische Polyäthersulfone
- Name des Antragstellers
- Akzo Nobel N. V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit des Produktes (nein)
Erfinderische Tätigkeit des Verfahrens (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen, mit der Auflage, nach Anpassung der Beschreibung, ein Patent auf der Grundlage der Ansprüche des Hilfsantrags 3 zu erteilen.