T 0675/95 vom 08.10.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T067595.19961008
- Datum der Entscheidung
- 8. Oktober 1996
- Aktenzeichen
- T 0675/95
- Online am
- 18. November 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91108314.5
- IPC-Klasse
- H04H 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur selektiven Rufübertragung und Rufempfänger zur Durchführung des Verfahrens
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 52(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 114(1) 1973European Patent Convention R 27(1)(e) 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Inventive step (yes) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent auf Grundlage des Antrags der Beschwerdeführerin, zu erteilen.