T 0681/95 vom 22.04.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T068195.19960422
- Datum der Entscheidung
- 22. April 1996
- Aktenzeichen
- T 0681/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90115037.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0681/95 1995-11-02
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Messung des Massendurchsatzes
- Name des Antragstellers
- Chi, Hung Nguyen, Dr.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit (nach Änderungen) ja
Neuheit (nach Änderungen) ja
Erfinderische Tätigkeit (nach Änderungen) ja
Claims - clarity - yes (after amendment)
Novelty - yes (after amendment)
Inventive step - yes (after amendment) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, ein Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 12, überreicht in der mündlichen Verhandlung, mit daran anzupassender Beschreibung und den Zeichnungen, wie ursprünglich eingereicht.