European Patent Office

T 0689/95 (Epsilon-Caprolactam/BASF) vom 25.10.1999

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1999:T068995.19991025
Datum der Entscheidung
25. Oktober 1999
Aktenzeichen
T 0689/95
Online am
7. Dezember 1999
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
87101007.0
IPC-Klasse
C07D 201/08
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Epsilon-Caprolactam
Name des Antragstellers
BASF Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
DSM N.V.
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Kombination von Merkmalen - nicht naheliegende Lösung
Inventive step (yes) - combination of features - non-obvious solution
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die angefochtene Entscheidung betreffend das europäische Patent 0 235 553 wird aufgehoben; das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.