T 0704/95 vom 15.10.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T070495.19971015
- Datum der Entscheidung
- 15. Oktober 1997
- Aktenzeichen
- T 0704/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90905479.3
- IPC-Klasse
- A61C 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Zerstören und Abtragen von Zahnmaterial
- Name des Antragstellers
- AESCULAP AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neue Einspruchsgründe (nicht eingeführt)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.