T 0705/95 (Fettalkoholethoxylate/HENKEL) vom 28.01.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T070595.19990128
- Datum der Entscheidung
- 28. Januar 1999
- Aktenzeichen
- T 0705/95
- Online am
- 5. Februar 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89120175.8
- IPC-Klasse
- C07C 31/125
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Neue Fettalkoholgemische und ihre Ethoxylate mit verbessertem Kälteverhalten
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nicht naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit den am 14. März 1995 eingereichten Ansprüchen 1 bis 4 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.