T 0724/95 (Kohlenwasserstoffreiches Gel/HOECHST) vom 12.02.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T072495.19960212
- Datum der Entscheidung
- 12. Februar 1996
- Aktenzeichen
- T 0724/95
- Online am
- 29. Februar 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91105476.5
- IPC-Klasse
- E21B 43/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kohlenwasserstoffreiche Gele
- Name des Antragstellers
- HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 82 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja -
A posteriori festgestellte mangelnde Einheitlichkeit - kein Bestand - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung auf der Grundlage des Hauptantrages vom 18. Dezember 1995 an die erste Instanz zurückverwiesen.