T 0727/95 (Cellulose) vom 21.05.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T072795.19990521
- Datum der Entscheidung
- 21. Mai 1999
- Aktenzeichen
- T 0727/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86308092.5
- IPC-Klasse
- C12P 19/04
- Verfahrenssprache
- Englisch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
- Entscheidung auf Englisch
- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Produit à base de cellulose réticulée, films formés à partir de ce produit, procédé et micro-organismes pour sa préparation
- Name des Antragstellers
- WEYERSHAEUSER COMPANY
- Name des Einsprechenden
- Ajinomoto Co.
Inc. - Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
Es wäre ein unzumutbarer Aufwand, wenn man sich auf den Zufall verlassen müßte, um eine Erfindung ausführen zu können, sofern nicht bewiesen ist, daß solche Zufallsereignisse häufig genug eintreten, um den Erfolg zu garantieren (siehe Nr. 11).
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung (verneint)
- Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Das Patent wird widerrufen.