T 0870/95 vom 14.07.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T087095.19980714
- Datum der Entscheidung
- 14. Juli 1998
- Aktenzeichen
- T 0870/95
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87114988.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Entfernung von Harzverschmutzungen in Bohrlöchern von Leiterplatten
- Name des Antragstellers
- ATOTECH Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- ROHM AND HAAS COMPANY
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 54(4) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nein)
- Orientierungssatz
- Durch den Ausdruck "Basen", der in der Regel einen Allgemeinbegriff bezeichnet, wird "Permanganat in wäßriger Lösung" neuheitsschädlich vorweggenommen, wenn es bewiesen ist, daß der Fachmann aufgrund seines allgemeinen Fachwissens beim beanspruchten Verfahren unter beiden Bezeichnungen nur dasselbe verstehen kann.
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0452/05
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.