T 0974/95 vom 16.12.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T097495.19971216
- Datum der Entscheidung
- 16. Dezember 1997
- Aktenzeichen
- T 0974/95
- Online am
- 23. März 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89104982.7
- IPC-Klasse
- B09B 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Entfernung von Schadstoffen aus verunreinigtem Boden und Anlage zu dessen Durchführung
- Name des Antragstellers
- Horst Schade
- Name des Einsprechenden
- Thyssen Altwert Umweltservice GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - entferntes Gebiet der Technik
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.