T 0018/96 vom 01.07.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T001896.19980701
- Datum der Entscheidung
- 1. Juli 1998
- Aktenzeichen
- T 0018/96
- Online am
- 5. Oktober 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90125721.2
- IPC-Klasse
- D03D 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von unbeschichteten Technischen Geweben mit geringer Luftdurchlässigkeit
- Name des Antragstellers
- Akzo Nobel N.V.
- Name des Einsprechenden
- Rhone-Poulenc Viscosuisse SA Patentabteilung
Allied Signal Inc.
E.I.du Pont de Nemours and Company
Delius & Söhne Seidenweberei - Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 100(b) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Ausführbarkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1, eingereicht am 6. Dezember 1996; 2. bis 8, wie erteilt.
Beschreibung: Seiten 2 und 4, eingereicht am 1. Juli 1998; Seiten 3, 5 bis 7, wie erteilt.
Figuren: 1 bis 3, wie erteilt.