T 0028/96 vom 10.04.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T002896.19970410
- Datum der Entscheidung
- 10. April 1997
- Aktenzeichen
- T 0028/96
- Online am
- 18. April 1997
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90118594.2
- IPC-Klasse
- F04C 2/344
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Flügelzellenpumpe zum Fördern von pasteusen Massen, insbesondere von Wurstbrät
- Name des Antragstellers
- ALBERT HANDTMANN Maschinenfabrik GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- VEMAG Maschinenbau GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c) 1973
- Schlagwörter
- Änderung während des Prüfungsverfahrens
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.