T 0082/96 vom 14.10.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T008296.19991014
- Datum der Entscheidung
- 14. Oktober 1999
- Aktenzeichen
- T 0082/96
- Online am
- 21. März 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91100967.8
- IPC-Klasse
- D02G 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Überwachung der Fadenzugkraft
- Name des Antragstellers
- BARMAG AG
- Name des Einsprechenden
- MURATA MACHINERY, LTD.
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in der erteilten Form aufrechterhalten.