T 0088/96 vom 24.07.1996
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1996:T008896.19960724
- Datum der Entscheidung
- 24. Juli 1996
- Aktenzeichen
- T 0088/96
- Online am
- 6. August 1996
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87907088.6
- IPC-Klasse
- D21F 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung bahnförmigen Materials mittels in newtonscher oder nicht-newtonscher Fluide suspendierten Fasern oder sonstiger Teilchen
- Name des Antragstellers
- J. M. Voith AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108 1973European Patent Convention R 65(1) 1973
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
Missing statement of grounds - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.