T 0101/96 vom 10.01.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T010196.20000110
- Datum der Entscheidung
- 10. Januar 2000
- Aktenzeichen
- T 0101/96
- Online am
- 11. Februar 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90909701.6
- IPC-Klasse
- B22D 11/10B22D 41/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum schlackefreien Angießen von Stranggießanlagen
- Name des Antragstellers
- Metacon AG
- Name des Einsprechenden
- DIDIER-WERKE AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Anspruchserweiterung (verneint) - Einspruchsverfahren
Neuheit - ältere europäische Anmeldungen
Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.